Jon Avetisyan, ein 44-jähriger gebürtiger Armenier, der seit 2017 in Wismar lebt, sieht sich einer schweren Belastung gegenüber. Nachdem er seinem Freund aus Jerewan geholfen hat, ein Visum zu erhalten, ist er nun selbst in eine unangenehme Situation geraten. Für die Einreise seines Freundes erforderte die deutsche Botschaft eine Verpflichtungserklärung, die Avetisyan unterzeichnete. Diese rechtlichen Schritte endeten jedoch in einem Albtraum: Sein Freund stellte nach der Einreise einen Asylantrag und brach daraufhin sofort den Kontakt zu Avetisyan ab, was zu einem Betrugsverdacht führte.
Wie Ostsee-Zeitung berichtet, stellte Avetisyan damals Strafanzeige wegen Betrugs. Er hatte nicht nur die Kosten für die Flüge und ein Bahnticket übernommen, sondern zudem gemeinsame Ausflüge geplant. Die Situation wird umso komplexer, da sein ehemaliger Freund über sieben Immobilien in Jerewan verfügt und Avetisyan einen Screenshot seines Festgeldkontos vorlegte, um seine finanzielle Leistungsfähigkeit zu beweisen. Diese Nachweise wurden jedoch von der deutschen Botschaft nicht akzeptiert, was zu Avetisyans endgültigem Entschluss führte, die Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen.
Die Folgen der Verpflichtungserklärung
Die Verpflichtungserklärung, die Avetisyan unterzeichnete, gilt für fünf Jahre. Laut Pro Asyl umfasst sie die Erstattung öffentlicher Mittel, die Wohnraumversorgung, Krankheitskosten und sogar Abschiebekosten. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind klar: Selbst wenn der Gast Asyl genehmigt bekommt oder einen Aufenthaltstitel erhält, entfällt die Haftung nicht rückwirkend. Diese gesetzlichen Bestimmungen können eine gravierende finanzielle Verantwortung für Avetisyan bedeuten.
Er lebt in ständiger Angst um seine Existenz und leidet inzwischen unter Panikattacken. Seine Versuche, die Verpflichtungserklärung anzufechten, wurden von der Ausländerbehörde abgelehnt. In einem verzweifelten Versuch, doch noch eine Lösung zu finden, hat Avetisyan Klage beim Verwaltungsgericht in Schwerin eingereicht. Die Situation hat sich weiter zugespitzt, als Avetisyan entdeckte, dass sich sein Freund mittlerweile in Bayern aufhält.
Ein verzweifelter Appell
Um sich abzusichern, gab Avetisyan eine eidesstattliche Versicherung ab und hat den Chat-Verlauf zwischen ihm und seinem Freund ins Deutsche übersetzt. In diesem Verlauf bot der Freund an, Avetisyan 3000 Euro für eine Rückerstattung zu zahlen. Dieser Vorfall wirft ein beunruhigendes Licht auf die Praxis der Verpflichtungserklärungen, die nach Avetisyans Angaben nur zu Chaos und rechtlichem Stress führen können. Er warnt andere und betont, dass er eine solche Erklärung nicht mehr unterzeichnen würde, selbst für enge Verwandte.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts verdeutlichen, dass diese Art der finanziellen Verantwortung weitreichende Folgen haben kann. Avetisyan ist nicht nur mit finanziellen Herausforderungen konfrontiert, sondern ist auch in eine emotionale Erschöpfung geraten. Der Fall illustriert die Wichtigkeit der Aufklärung über die Konsequenzen von Verpflichtungserklärungen für private Personen, die Migranten unterstützen möchten.
