Schröder sagt nun doch vor dem Ausschuss: Video-Vernehmung am 17. Oktober!

Schröder sagt nun doch vor dem Ausschuss: Video-Vernehmung am 17. Oktober!

Schwerin, Deutschland - Ein unverhofftes Comeback aus gesundheitlichen Gründen wird wohl bald für Aufsehen sorgen: Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder kündigte an, vor dem Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern auszusagen. Bei dem Ausschuss dreht sich alles um die mit Geldern der Nord Stream 2 AG finanzierte Stiftung, die gegründet wurde, um die Bauarbeiten der umstrittenen Erdgaspipeline durch die Ostsee abzusichern. Diese Entscheidungen stehen nun auch vermehrt unter dem Blickwinkel russischer Einflussnahme auf die Landesregierung.

Wie NDR berichtet, hatte Schröder zunächst aus gesundheitlichen Gründen abgesagt, was für einige Diskussionen sorgte. Doch nun möchte er per Videoübertragung aus seinem Büro in Hannover am 17. Oktober an der Sitzung teilnehmen. Sein Anwalt, Hans-Peter Huber, stellte jedoch einige Bedingungen für die Aussprache: Es soll keine Öffentlichkeit zugelassen werden und Schröder muss die Möglichkeit haben, Pausen einzulegen. Ein ärztliches Attest bezüglich seiner gesundheitlichen Probleme, die auf Burnout zurückzuführen sind, war allerdings ein strittiges Thema.

Die Rolle der Klimastiftung

Permanent im Fokus des Ausschusses steht die Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern, die 2021 gegründet wurde. Der Hintergrund? Die Stiftung wurde ins Leben gerufen, um die Nord Stream 2 Pipeline zu sichern, besonders als amerikanische Sanktionsdrohungen ihre Fertigstellung in Frage stellten. Die Einnahmen stammen konkret von der Nord Stream 2 AG, bei der Schröder als Verwaltungsratsvorsitzender agierte. Zentrale Fragen drehen sich daher um den Einfluss Russlands auf die Entscheidungen der Landesregierung, etwas, das neben den bereits aussagenden CDU-Politikern Kuhn und Glawe auch den Oppositionsparteien am Herzen liegt. Sie erhoffen sich wichtige Informationen von Schröders Aussage.

Doch während die erste Sitzung vor Kurzem neue Ungereimtheiten ans Licht brachte, bleibt abzuwarten, ob durch die nun geplante Videovernehmung tatsächlich Licht ins Dunkel kommt. Der Ausschuss wurde gegründet, um eben diese Fragen zur Gründung und Finanzierung der Stiftung und deren Verbindung zur Landesregierung zu klären. Gelingt es ihm, mehr Transparenz in die Geschehnisse zu bringen, oder bleibt alles im Unklaren? Die Zeit wird es zeigen.

Schröders Situation könnte schnell wieder zur Debatte stehen, falls er erneut absagen sollte. In diesem Fall müsste er ein amtsärztliches Gutachten vorlegen, um seine gesundheitlichen Beschwerden zu belegen. Bis dahin bleibt die Frage, ob sich die Geister, die man ruft, an diesem politischen Schachbrett wieder versammeln lassen.

Für weitere Informationen und Hintergründe zu diesem Thema lesen Sie bitte auch bei Spiegel und RND.